Tageszusammenfassung/16.11.

Aus Orga-Wiki zum Bildungsstreik 2009

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Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Planung/Topics

  • Beginn 18 Uhr
  • Forderungen erst ab ca. 20:20 (mit Anwesenheit der Nat.-Wiss. die um 18 Uhr VV haben)
  • Demo
  • Informieren über die nächsten Tage

[Bearbeiten] Ergebnisse

Kann bitte jemand den Text in Form bringen? Und danach die Orthographie und Grammatik?

[Bearbeiten] Protokoll

Beginn 18:05 Eröffnung durch die Moderatorin

[Bearbeiten] Auftakt

Am Samstag den 21. November ist der Hörsaal für eine Versammlung gebucht.

  • Diskussion sollen wir den Hörsaal räumen
    • Diskussion sind wir überhaupt entscheidungsfähig, Es zeigt sich, dass eine Mehrheit für eine Abstimmung über das Thema ist
      • Abstimmung: sollen wir den Hörsaal räumen
  1. nein-> niemand
  2. ja, aber → breite Mehrheit
  3. Vertagung auf VV: 12
      • Ja, aber wurde mit Angenommen
      • Diskussion über das aber
      • Verlagerung in eine AG: breite Mehrheit dagegen
    • Bedingungen:
    • Die Besetzung wird nicht abgebrochen
      • Alle Sachen (Schlafsäcke, etc. dürfen im Hörsaal bleiben)
      • Verlagerung in eine AG: breite Mehrheit dagegen
    • Bedingung: nur mit Messepässe
      • Neue Messepässe für die Streikenden
      • Liste für Leute, die frei reinkommen? Kostenlos!
    • Foyer soll den Streikenden gehören
    • Wohin mit den Infoständen? Oben/Unten
      • Ihr seid zu festen Zeiten raus,
      • Kontingent von 20 Leuten, die rein können, unbeschränkt
      • offener Zugang für alle, ohne Beschränkungen
    • es wird fehlendes Entgegenkommen bemängelt
      • eventuell zwei Einlässe? Um klar zwischen Protestierenden und Messebesuchern zu unterscheiden sollte das Zugangsproblem gelöst werden bzw ist das Zugangsproblem das einzige Problem
  • Versuch einer Zusammenfassung der Vorschläge durch die Moderatorin:
    • Archäologen dürfen rein
    • wir basteln uns unsre eigenen Pässe
      • Zustimmung durch die Archäologen
      • breite Mehrheit durch das Plenum
    • Was passiert mit dem Foyer
      • Präsenz nach oben verlagern?
        • Mehrheit dagegen, da relativ kleines logistisches Problem
      • für beide Parteien öffnen?
      • Plakate bleiben, Flyer bleiben,
      • erneuter Versuch der Moderatorin die RednerInnenliste zu schließen
      • Abstimmung über die Nutzung des Foyers
  1. wir verschwinden aus dem Foyer: 0 Stimmen
  2. wir behalten das Foyer komplett, keine Nutzung durch die Archäologen: 7 Stimmen
  3. Küche bleibt, Plakate bleiben, geteilte Nutzung durch Studierende und Archäologen: klare Mehreit
  • Ende des Punktes 0

[Bearbeiten] Diskussion: was passiert in Wien?

  • Statement von der AG-Öffentlichkeitsarbeit
    • 9Uhr Beginn der Pressekonferenz
    • tu, hu, fu, ash, Potsdam, Vertreter von Auszubildenden, Schülern, und IG-Bau werden vertreten sein
  • Einwurf
    • 8.30 werden diverse Filmteams erscheinen
    • es wäre positiv, wenn morgen gegen 7Uhr sich Studierende finden, die den Hörsaal reinigen
    • um 8 Uhr noch zu schlafen wird morgen schwierig
    • es melden sich einige, die morgen mit aufräumen wollen
  • Statements zur VV am Mittwoch durch die AG-Mobilisierung
    • Mittwoch 12 Uhr VV hier im HS 1A
    • Thema: wie geht’s weiter
    • wir wollen Inputs geben, aus den verschiedenen Gruppen
    • bitte vorher Bescheid geben, wer was wann wie erzählen möchte
    • Flyer, Plakate für die VV werden vorhanden sein
    • breite Dankbarkeit über die Kürze des Vortrages der AG. Mobi
    • Bitte an alle Anwesenden, selbstständig Werbung für die VV zu machen
  • Aktion mit Luftballons, evtl. fehlt Helium oder auch nicht, aber die AG-Mobi möchte es durchführen
    • es wird eine AG gesucht, die von einer Reporterin des RBB begleitet werden möchte, bitte noch heute melden
      • Spontan findet sich keine AG
    • es werden Studierende gesucht die sich 9:30h zum Schminken treffen wollen vorm HS 1A → verkleidet, geschminkt zur Demo
    • Aufruf zum Einsenden von Ideen für die ??
    • AG Kultur wird gebeten sich zu äußern von der Moderatorin
      • AG-Kultur ist leider unterbesetzt
      • es werden dringend Studierende gesucht, die bei der AG-Kultur mithelfen wollen
      • morgen ist Kitty Solaris?? Hier ca. 21Uhr
      • evtl. Mittwoch noch ein Konzert von jemandem
      • Aufruf zum Zusammentragen von Vorschlägen kultureller Art
      • dazu bitte das Wiki nutzen
    • Demo morgen
      • Aufruf, dass noch Ordnerinnen fehlen
      • eventuell fehlt ein Fahrer für ein 7.5t kfz
        • Einwurf, es gibt einen Fahrer
      • fehlt eventuell Technik für die AG-Lauti?
        • Jemand kann vielleicht etwas organisieren (Technik wahrscheinlich)
        • Info: Orga-Probleme der AG-Lauti; eventuell kein Lauti auf der Demo
      • erneutes Statements zu den Luftballons: wir bekommen 100Luftballons, wer mit machen will ist herzlich willkommen
    • AG-Arbeitskämpfe hat sich heute getroffen
      • MitarbeiterInnen des Studentenwerks haben zum Arbeitskampf aufgerufen
      • werden am Mittwoch mit uns demonstrieren
      • sie kämpfen für Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsverhältnisse
      • Vorschlag: diesen Donnerstag 16Uhr mit GewerkschafterInnen einladen zur gemeinsamen Diskussion → angenommen
  • Pause, bis die Studierenden der VV Naturwissenschaften zurückgekehrt sind.
  • Nächster Punkt werden die Forderungen sein

[Bearbeiten] Forderungen

[Bearbeiten] Block eins

[Bearbeiten] kleinere Seminare/Tutorien durch Einstellung neuer Lehrkräfte

  • angenommen

[Bearbeiten] Reduktion der Arbeitsbelastung

  • Annahme, (wenige Gegenstimmen)

[Bearbeiten] Mehr Raum für nonkonforme/kritische Wissenschaft

  • Annahme (5Gegenstimmen)

[Bearbeiten] Zeitnahe Wiederholungsklausuren

  • [Diskussion zur Benennung des Vorschlags kommt auf]
  • es wird ein vierter Punkt in die Abstimmung aufgenommen, Vertagen auf Später
  • Abstimmung über das neue Verfahren mit 4 Alternativen: Annahme, Ablehnung, Enthaltung, Vertagen auf Später
  • das neue Verfahren wird angenommen
  • der Punkt Zeitnahe Wiederholungsklausuren wird vertagt, Keine Aufnahme

[Bearbeiten] Für ein selbstbestimmtes Studium

[Bearbeiten] Mehr Flexibilität bei der Auswahl der Lehrangebote

  • Angenommen

[Bearbeiten] Abschaffung der Anwesenheitspflicht

  • Angenommen (mit Gegenstimmen)

[Bearbeiten] Wiedereinführung von finanzierten, studentisch geleiteten Projekttutorien

  • Abstimmung 58 dafür, 4 vertagen, 8 Gegenstimmen, 19 Enthaltungen
  • vertagt, Keine Aufnahme

[Bearbeiten] Die Abgabe von Lernstandskontrollen insb. Übungsblättern muss fakultativ sein und darf keine Vorraussetzung für den Erwerb von Leistungs- und Teilnahmenachweisen sein

  • abstimmung führt zu Diskussion
  • fakultativ wird durch freiwilig ersetzt
  • Neue Formulierung
Die Abgabe von Lernstandskontrollen insb. Übungsblättern muss freiwillig sein und darf keine Vorraussetzung für den Erwerb von Leistungs- und Teilnahmenachweisen sein
  • aufgenommen

[Bearbeiten] Hausarbeiten ohne Abgabefrist

  • Keine Aufnahme


[Bearbeiten] Keine Zwangsexmatrikulation

  • Angenommen

[Bearbeiten] Angebot sämtlicher Lehrveranstaltungen zu Sommer und Wintersemester, insbesondere im Fall von Pflichtveranstaltungen

  • keine zweidrittelmehrheit, trotz großer zustimmung
  • vertagt, Keine Aufnahme

[Bearbeiten] Die Selbstverwaltung über das Internet (Campus Management) muss grundlegend verbessert werden

  • erneute Verfahrensdebatte stört die Abstimmung
  • wird angenommen

[Bearbeiten] mehr studentisch verwaltete Räume

  • Annahme

[Bearbeiten] Möglichkeit einen Anteil der Noten aus der Berechnung der Abschlussnote auszuschließen

  • Keine Aufnahme

[Bearbeiten] Für Solidarität und freie Bildung

[Bearbeiten] keine prekären Beschäftigungsverhältnisse an der Hochschule

  • angenommen


[Bearbeiten] Aktiver Einsatz aller gegen Rassismus, Sexismus und jedwede andere Diskriminierung

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] keine Repression gegen Studentische Proteste (z.B. durch Polizei)

  • nicht angenommen, vertagt -> [Siehe letzter Punkt. Nach Kampfabstimmung am Ende wird der Punkt unverändert übernommen]

[Bearbeiten] keine Forschung die Kriegs- und Rüstungszwecken dient

  • Umbenennung in
keine Forschung für Kriegs- und Rüstungszwecke  
  • aufgenommen


[Bearbeiten] Demokratisierung der Hochschule

[Bearbeiten] Strukturen schaffen, mit denen die Studierenden in den Prozess der Ba-Ma-Überarbeitung mit einbezogen werden

  • Aufnahme

[Bearbeiten] Wiedereinführung der viertelparitätischen Mitbestimmung in allen Gremien der akademischen Selbstverwaltung

  • Aufnahme

[Bearbeiten] Studierende sollten freien Zugang und gestalterisches Mitbestimmungsrecht zu der Kommission für Lehre erhalten

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] Mehr direkter Austausch zwischen Studierenden und PräsidentIn

  • nicht aufgenommen

[Bearbeiten] Mehr Geld für bessere Bildung – Soziale Öffnung der Hochschulen

[Bearbeiten] Bedingungsloses BAFöG

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] Die Aufstockung der finanziellen Zuschüsse des Landes Berlin an die Berliner Hochschulen/Schulen und Kitas u.A. zur Ausfinanzierung der bestehenden und Schaffung neuer Studienplätze

  • Umnennung in
Die Aufstockung der finanziellen Zuschüsse des Landes Berlin an die Berliner Hochschulen, Schulen, Kitas u.a. zur Ausfinanzierung der bestehenden und Schaffung neuer Studienplätze
  • abgestimmt wird die geänderte Version
  • aufgenommen

[Bearbeiten] Freier Hochschulzugang für alle Interessierten

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] NC abschaffen

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] Die Möglichkeit zum Master-Studium für alle Bachelor-AbsolventInnen

  • aufgenommen

[Bearbeiten] Leistungsunabhängige Finanzierung der Universitäten

  • nicht angenommen, vertagt

[Bearbeiten] Keine Sprachtests als Zugangsvoraussetzung für Studierende mit nicht-deutscher Hochschulzugansberechtigung Berichtigung

  • Umnennung
Keine Sprachtests als Zugangsvoraussetzung für Studierende mit nicht-deutscher Hochschulzugangsberechtigung 
  • angenommen

[Bearbeiten] Diskussion vertagter Punkte

  • sollten die vertagten Punkte neu besprochen werden? Abstimmung: keine Mehrheit
  • alle vertagten punkte erneut diskutieren? Abstimmung: Mehrheit -> erneute Diskussion
  • Nur Polizeirepressionspunkt diskutieren. Abstimmung: Mehrheit -> erneute Diskussion
  • Es herrscht Unklarheit, was geschehen soll.


  • Aufruf, dass Ordner fehlen für den Lauti morgen
  • die Vertagten Punkte werden in einem Sonderpunkt mit aufgenommen à la noch in Diskussion oder ähnlich nach Abstimmung
  • Folgende Punkte werden erneut besprochen
    • 4.3.2 Aktiver Einsatz aller gegen Rassismus, Sexismus und jedwede andere Diskriminierung
    • 4.3.3 keine Repression gegen Studentische Proteste (z.B. durch Polizei)

[Bearbeiten] keine Repression gegen Studentische Proteste (z.B. durch Polizei)

  • Formulierungsvorschläge:

Vorschlag - Anzahl der abgegebenen Stimmen für den Vorschlag

  1. keine Repression gegen studentische Proteste (z.B. durch Polizei) - 36
  2. verbesserte Kommunikation mit der Polizei - 4
  3. keine Polizei an der Hochschule - 4
  4. keine Polizei auf dem Hochschulgelände - 6
  5. keine Polizeiaktionen gegen studentische Proteste - 1
  6. Keine Repressionen gegen studentische Proteste. - 6

Der Punkt wurde ohne Änderung übernommen


[Bearbeiten] Aktiver Einsatz aller gegen Rassismus, Sexismus und jedwede andere Diskriminierung

  • Formulierungsvorschläge

Vorschlag - Anzahl der abgegebenen Stimmen für den Vorschlag

  1. Aktiver Einsatz aller gegen Rassismus, Sexismus und jedwede andere Diskriminierung - 32
  2. Rassismus und Sexismus ist strengstens zu untersagen und durch das persönliche Engagement der Studierenden und des Personals entgegen zu wirken - 0
  3. Keine Ausgrenzung auf Grund der nationalen Zugehörigkeit oder Geschlecht - 0
  4. Keine Ausgrenzung auf Grund der „nationalen Zugehörigkeit“, „Geschlecht“ , Religion, sexueller Orientierung, körperlicher oder geistiger Behinderung und anderer Diskriminierungsformen - 9
  5. Aktiver Einsatz aller insbesondere der Dozierenden gegen Rassismus, Sexismus und jedwede andere Diskriminierung auch innerhalb der eigenen Gruppe - 12
  6. wir sprechen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung aus - 3

[Bearbeiten] erste Stichwahl

  • für Formulierung 1: 28
  • für Formulierung 5: 28

[Bearbeiten] zweite Stichwahl

  • für Formulierung 1: 23
  • für Formulierung 5: 35
  • Die Wahl fiel auf Formulierung 2



Das gesamte Plenum wünscht Alex alles Gute zum 20. Geburtstag.

- Protokoll Ende -

Arbeitsgruppen Berlin