Tageszusammenfassung/01.12.

Aus Orga-Wiki zum Bildungsstreik 2009

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Protokoll, Dienstag, den 1.Dezember

Tops

  1. Runder Tisch
  2. Stupa
  3. Zöllner&Hochschulverträge
  4. Kultus-Minister-Konferenz
  5. Antisexismus, Anti-Alkoholismus
  6. Müll
  7. Sonstiges

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Runder Tisch

  • es wird nach langer Zeit mal wieder einen Runden Tisch geben
  1. → Offener Runder Tisch
  2. → Thema beschränkt auf BA-MA-Umstrukturierung
Herr Bongart hat die Empfehlung des AS in diese (2.) Richtung gedeutet
ganz offener Runder Tisch (1.) nach Weihnachten
bisschen offener Runder Tisch (2.) noch dieses Jahr
  • zu 2.: 6 Professor_innen, 6 aus dem Mittelbau, 12 Student_innen, 6 Personen aus dem Umfeld d. zentralen Universitätsverwaltung sollen mit besonderer Einladung teilnehmen + offenes Publikum mit Rederecht
problematisch wäre, dass bei besonderen Einladungen, es eventuell vorselektiert erscheinen könnte. Die studentischen Vertreter sollen allerdings nur besonders gebrieft in die Gespräche gehen.

→ das Modell wird im Plenum diskutiert, Beträge:

  • mit einer offenen Einladung zieht man die Personen an, die sowieso Interesse an solchen Veranstaltungen hätten
  • im AS wurde eine Offene Runde beschlossen
  • es soll kein Ersatzgremium geschaffen werden, welches wieder nur geschlossen ist, sondern explizit offen sein
  • niemand ist legitimiert diesen Tisch zu beschränken
  • falls es beschränkt werden muss, könnten die 12 Vertreter offen gewählt werden
  • eine konstruktive Diskussion kann nur über ein offenes Plenum stattfinden, aber wenn sich studentische Vertreter besonders darauf vorbereiten kann dies nur zu einer konstruktiven Diskussion führen
  • es soll kein weiteres Gremium geschaffen werden
  • Pro-Rede für studentische Vertreter in dieser Runde
  • Entwurf ist weiterhin modifizierbar
→ unterschiedliche Konzepte verfolgen unterschiedliche Ziele
  • im AS wurde angemerkt, dass einige Forderungen so komplex sind, dass man diese nicht im AS besprechen kann
solche komplexe Themen könnten über diesen Runden Tisch aufgearbeitet und für den AS abstimmungsfähig ausgearbeitet werden
  • Die Redeliste wird geschlossen
  • wenn die Themen zu spezifisch sind, ist ein Runder Tisch die falsche Plattform, sondern muss über die kleineren Gremien besprochen werden
  • wir können immer noch Drohpotentiale aufbauen, wenn wir mit dem Runden Tisch scheitern
  • Stimmverteilung am Runden Tisch ändern
  • es ist ein informelles Gremium, studentische Vertreter_innen wir auch immer können nie legitimiert sein
  • ein Runder Tisch hat nicht die Legitimität etwas auszuarbeiten, was im AS beschlossen werden kann
→ könnte nur zuarbeiten
  • Daher den Runden Tisch offen lassen
  • der Runde Tisch wird eh nicht ernst genommen, konkrete Ergebnisse werden eher nicht entstehen und wenn kämen sie nicht durch die Gremien
eher eine Art VV mit konkreter Einladungen an die Dozierenden
  • Ein Runder Tisch kann konstruktiv sein, das ist eine Frage der Organisation und der Moderation
  • Stimmungsbild wird nicht gemacht, die Diskussion wird in eine (mögliche/bestehende) wie auch immer offene AG ausgelagert
  • die AG soll sich nochmal treffen, Donnerstag wird über das Thema nochmal diskutiert, weil Montag ist Deadline
  • die „Interessierten“ die sich mit der Planung etc. beschäftigen wollen, mögen sich nach dem Plenum zur Terminfindung treffen

[Bearbeiten] Stupa

Es wird eine Pro-Rede geführt und als Kontra-Rede ein Textabschnitt aus dem Protokoll vom 28.11 vorgelesen


Positionen:

  • Bildungsstreik repräsentiert keine Institution sondern ist über Grenzen und Gruppen hinweg
  • es gab beim ersten bundesweiten Bildungsstreik-Treffen einen Konsens, dass das Bildungsstreiklabel nicht genutzt wird
  • an der HU gibt es eine Bildungsstreik-Liste
  • die Idee ist, das ganze zu öffnen, um auch auf Stupa- und Gremienebene etwas zu verändern
  • keine Abgeordneten sondern delegierte
  • Chance sehen, etwas in Bewegung zu setzen
  • einen Raum im Stupa schaffen, um Vernetzung der im Stupa engagierten Bildungsstreik-Verfechter zu ermöglichen
  • eine Liste könnte einige Sitze im Stupa erreichen, die wenigen Plätzen könnten aber schwer die heterogene Bildungsstreik-Masse repräsentieren
  • wie könnten die Listen-Plätze ausgewählt werden, wer darf drauf
  • Vereinnahmung der Bildungsstreikbewegung durch eine Minderheit
  • Bildungsstreik-Positionen, die bisher in einer aufwendigen Diskussion gefunden wurden, können später nicht mehr in dieser Form sichergestellt werden
  • Not-My-President machts auch
  • Ziel des Bildungsstreiks ist es auch, die Studierenden für Hochschulpolitik zu interessieren, bisher ist die Wahlbeteiligung eher gering
  • eine Liste könnte das Event Bildungsstreik in einen Prozess Bildungsstreik überführen
  • wenn es offene Treffen gäbe, könnte man diesen Prozess der Meinungsfindung weiterführen
  • die Listenplätze werden keine Rangfolge haben
  • sind die Gegner vielleicht schon auf einer anderen Liste?
  • dadurch, dass bereits einige der Streikenden im Stupa sitzen, brauchen wir keine explizite Bildungsstreikliste
  • nichtstudentische Bildungsstreik-engagierte könnten nicht auf die Liste → Ausgrenzung von nicht-Studierenden
  • wir werden vom Asta unterstützt und könnten diesen wiederum selber durch Wahlen unterstützen
  • es würde das ins Stupa getragen, was als Konsens im Plenum gälte
  • Stupa hat eh keine Rechte
  • diese Plena werden nicht in der großen Runde weiterbestehen, sondern im Laufe der Zeit kleiner werden und später nicht mehr „diese“ legitimierung haben
  • die Aktiven leiten in jedem Fall die Richtung des Bildungsstreik
  • Antrag auf Verlängerung der Redezeit auf 2 Minuten??
  • Förderung der Basisdemokratie und der Basisarbeit
  • die Liste mobilisiert nicht nur zu Wahl, sondern auch für sich selber
  • das Bündnis hat die Aufgabe die Ziele aktuell zu halten
  • das Mobilisierungsargument ist nicht stichhaltig genug
  • lasst uns dazu Aufrufen, dass die Studierenden zu Wahl gehen, uns aber nicht selber aufstellen
  • beide mögliche Listen entstammen der Bildungsstreikinitiative
  • wir können da eh nichts bewirken
  • wir haben hier nicht einmal einen Konsens dafür, wie wollen wir dort über Konsens abstimmen lassen
  • es wurde die Asta Politik des Stupa, sowie die Politik des Asta angesprochen, was zu weiterem Diskussionsbedarf führte, die Redeliste ist jedoch geschlossen
  • die geschlossene Redeliste wird nach Abstimmung abgearbeitet, danach die ausstehenden Tops durchgegangen
  • eine Liste baut nicht zwingend eine Hierarchie auf
  • eine eigene Bildungsstreikliste von uns schützt auch vor Vereinnahmung durch andere Gruppen
  • eine höhere Wahlbeteiligung ändert nicht per se das Wahlergebnis nach rechts oder links
  • das was in den Plena besprochen wird, wird durch Vertreter im Stupa später auch vertreten, falls dem nicht so sein sollte, sind diese Menschen aus der Initiative raus

→ es wird nicht-diskriminierendes Redeverhalten angemahnt: soll heißen achtet darauf ablehnende Mimik und Gestik nicht zu nutzen, bis auf das Gefuchtel mit euren Händen

  • die nmp-Liste hat eine spezielle Position und das ist die Position der vorgegangenen Kampagne und ist keine SDS-Liste
  • wir sollten mit allen zusammenarbeiten, die den Bildungsstreik unterstützen
  • lasst es als einen Ausdruck des Bildungsstreik sehen und einfach machen
  • Spaltung der Bewegung
  • die npm-Kampagne ist das Gleiche
  • wir stehen im Wahlkampf und dies findet hier statt
  • entweder Listen beide oder keine

Nach einer Diskussion, ob man ein Stimmungsbild machen sollte oder eine Abstimmung zu Thema, wurde beschlossen nichts zu beschließen. 23:30Uhr, das Plenum pausiert 5minuten plus akademisches Viertel

23:45Uhr das Plenum wird fortgeführt

[Bearbeiten] Zöllner und Hochschulverträge

  • der Wissenschaftssenator hat zu morgen eingeladen, ein_e Vertreter_in jeder Hochschule
  • Treff 15Uhr am Rosa-Luxenburgplatz
  • der Hochschulvertrag ist leider schon fertig, daher es steht für die Hochschulen nur zur Debatte ob sie unterschreiben oder nicht
  • es geht um die Finanzierung des Landes Berlin für die Hochschulen; es ist nicht klar, wie viel Geld die Hochschulen wirklich bekommen, es wird mit Bundesmitteln spekuliert, die nicht sicher sind; „bis zu – Klauseln“: kommen die Bundesmittel nicht, bleibt es bei einem unbestimmten Minimum für die Hochschulen; Bologna-Prozess wird dort geregelt
  • einige Professor_innen wissen gar nicht, was in dem Hochschulvertrag steht
  • keine studentische Mitbestimmung bei der Ausarbeitung des Vertrags
  • im Eilverfahren wurde der Vertrag durch gereicht

→ eventuell nach Verfahrensfehlern suchen, um den Beschluss zu verzögern (über zuständige Gerichte)

  • morgen (Mittwoch) zu Zöllner mobilisieren
das Kuratorium wird morgen 13Uhr im FU-Clubhaus in der Goethestraße tagen

[Bearbeiten] Anti-Sexismus & Anti-Alkoholismus

  • es gab Zwischenfälle mit stark alkoholisierten Menschen
wir brauchen hier niemanden, der zum saufen herkommt
  • 2 Besetzerinnen sind von jemandem belästigt wurden
  • er wurde von einem Besetzer und anfangs zwei, später mehr Helfern darauf angesprochen, dieser hat sich angegriffen gefühlt und wurde verbal aggressiv
  • es gab einige Auseinandersetzung mit ihm
  • später gab es in der U-Bahn einen weiteren Zwischenfall, wo er uns gedroht hat
  • einige vor allem Frauen fühlen sich aktiv bedroht
  • es gibt einen Konsens, dass Personen, die aktiv gegen einzelne Personen oder das Gemeinwohl agieren, verwiesen werden
  • es sollte bevor jemand raus gebeten wird, versucht werden eine Diskussion zu führen
  • sollte mit dem Wachschutz über die Thematik gesprochen werden| es gibt pro <> kontra
es gibt einige Pro-Reden, dass der Wachschutz sensibilisiert werden sollte
  • falls solche Situationen auftreten, hinter/neben die angegriffene Person stellen
  • bei körperlich sexistischen Übergriffen, keine Diskussion führen

→ es wird darum gebeten konsequent zu gendern es steht zur Abstimmung:

  • wir bestimmen 3-4Personen, die bei Übergriffen welcher Art auch immer, als Ansprechpartner_innen zur Verfügung stehen. Das entbindet die anderen natürlich nicht, sensibel ein Auge auf die Problematik zu werfen und gegebenenfalls aktiv einzugreifen.
  • auf Grund von Meinungsverschiedenheiten was den begriff Konsens betrifft, treffen sich morgen Nachmittag alle, die sich mit dem Thema auseinandersetzen möchten

→ hier und jetzt finden sich Personen, die sich untereinander absprechen, wer wann da ist und als Ansprechpartner_innen immer zur Verfügung stehen

  • es hat sich eine awareness-Gruppe gefunden:

Tine, Alex, Mia, Kristof, Milka, Flo, Anne, Arvid, Franzi, Paul, Babsi, Tim

  • antialkoholismus: leere Flaschen wegräumen!
  • keine prioritäre Unterscheidung zwischen verbalen und tätlichen Übergriffen
  • von sexistischen Übergriffen betroffene Personen sollten sich in diesem Freiraum sicher fühlen
  • Verfahrensweise bei Übergriffen: bei einem Vorfall gibt es Menschen, die sich kümmern
  • Beschlüsse des TOPs Antisexismus / Antialkoholismus morgen im Plenum am Anfang vorstellen

[Bearbeiten] Müll

  • Müllsituation im und um Hörsaal teilweise desolat
  1. KMK
  • welche Menschen mobilisieren? → bisher nur über's Inet geschehen
  • kmk wahnsinnig wichtiger Kristallisationspunkt: berlinweite Vernetzung
  • ag kmk (an der fu) gegründet von Sander
  • erstes treffen: Mittwoch, 16h Hs 1a
  • wie viele Besetzer_innen bleiben eig. im Hs?

→ offline Liste: wer bleibt da, wer ist bei der kmk, wer ist bei cop15?

  • bundesweites Mobi-Material schon da
  • Busse müssen georgat werden

[Bearbeiten] Sonstiges

[Bearbeiten] Pullis

  • Designer_innen gesucht!

[Bearbeiten] Exzellenzini

  • Veranstaltung Exzellenzini Montag 18 o. 20H in der Böll-Stiftung
  • Genaueres auf das Donnerstagsplenum vertagt

[Bearbeiten] Missnutzer

  • was generell mit Menschen, die hier nicht in die „Gesellschaft“ passen?
  • bei angemessenem Verhalten im Rahmen unserer Grundsätze alle Menschen willkommen
  • was machen wir mit Menschen, die nur nehmen und nichts geben? (Bezug zu einer bestimmten aber vielen unbekannten Person im Umfeld)
  • Verhalten auf Vertrauensbasis → jedwede Vertrauensbrüche (Klauen): hier kein Platz für diese
  • Freiraum für alle (im entsprechenden Rahmen)
  • Hinweis auf unsere Grundsätze
  • schlimm, dass Menschen, die sich's leisten können, nicht in die VoKü-Soli-Kasse zahlen: die tragen auch die Menschen mit, die sich's nicht leisten können
  • solidarisch gegenüber Menschen in Not (kein warmen Schlafplatz und Essen usw.)
  • Menschen, die nichts geben können: sollen die sich überlegen, wie sie was beitragen können?
  • bei der bestehenden Vertrauensbasis zu belassen, aber zu Spezifika: was geben, was nicht

vertagt

[Bearbeiten] Weltaidstag

  • Spendendose aufgestellt!
Von „http://bildungsstreik-berlin.de/wiki/Tageszusammenfassung/01.12.“
Arbeitsgruppen Berlin