Runder Tisch/Protokolle/11.01.2010

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Protokoll, Runder Tisch, 11.01.2010

Sitzungsleitung : Elfriede Fehr, Tobias Wittke

[Bearbeiten] Einführung FlexGruppe

• Fr. Fehr zur Arbeit der FlexGruppe

[dixskussionen zu Punkten sind mit (#zahl) gekennzeichnet und beziehen sich auf die Beschlussvorlage der FlexGruppe

• Module mit nur einer Veranstaltung
  • einformulieren, dass Module mit nur einer Veranstaltung die Ausnahme seien sollen (Bsp. angeben)
  • GR: FB & Inst. können die Sinnhaftigkeit besser selbst beurteilen als ein übergeordnetes Gremium
  • GR: je umfassender die Vorgaben desto geringer die Flexibilität an den FB/Inst.; Flexibilisierung ist aber das erklärte Ziel

• Antrag die Ergebnisse der FlexGruppe wie vorgesehen am Freitag zu diskutieren

• Kurzvorstellung der Ergebnisse der FlexGruppe

• Themenwechsel zu Gremien, Demokratie & Transparenz

[Bearbeiten] Gremien, Demokratie & Transparenz

• Vorstellung von Antragsvorschläge zum AS durch Hajo Funke
  • Berücksichtigung der nächsten Runde der Excellenzinitiative;
  • Demokratisierung kommt im Vorschlag zu kurz, mehr Mitbestimmung für Studierende
    • Mitbestimmungsrechte Studierender bestehen schon innerhalb der bisherigen Gremien
  • Vorschlag deckt Punke ab, die direkt umsetzbar sind; Viertelparität z.B. erfordert umfassendere Änderungen, wird aber nicht aufgegeben
  • weitere Kompetenzen, z.B. Akteneinsichtsrecht
  • eine Formulierung die auf „Beratungskompetenz“ abzielt, erfordert im Konfliktfall das Gutdünken der beratenen Personen / des beratenen Gremiums und die Vergangenheit lehrt, dass dieses nicht immer gegeben ist
  • Verankerung der Informationspflicht in konkreten Maßnahmen, z.B. Mailverschickung zu wichtigen Entscheidungen
  • Diskussion zu den Möglichkeiten Beratende Strukturen zu schaffen
    • Die Schaffung beratender Strukturen ist notwendig und sinnvoll um Entscheidungen vorzubereiten und Entscheidungsprozesse zu raffen
    • Die Verlagerung von Entscheidungsprozessen aus transparenten und partizipativen Gremien in andere Strukturen birgt die Gefahr, dass diese nicht mehr so transparent und partizipativ gestaltet sind
  • Vermittlungskommisionen zw. den verschiedenen Ebenen der akad. Selbstverwaltung
  • Das Zahlenverhältnis zw. in Entscheidungsprozesse eingebundene Personen und Mitgliedern der Universität ist unzureichend, daher geht es im Sinne von Demokratisierung um eine Kommunikationskultur die allen ermöglicht, sich an für sie entscheidenden Punkten an Entscheidungsprozessen zu beteiligen
  • Verhindern, dass Entscheidungskompetenzen in die beratenden Gremien gegeben werden
  • Wer bestimmt die Zusammensetzung der beratenden Gremium?
    • Bisheriges Verfahren (Benennung durch Präs.) ausreichend
    • GR: eben nicht. Misstrauen ist begründet
  • Wenn man einer übergeordneten Struktur wie z.B. dem Präsidium das Benennungsrecht für beratende Gremien zugesteht ergeben sich 2 Probleme:
    • das übergeordnete Gremium hat nicht zwangsläufig die fachliche Kompetenz zu beurteilen welche Personen zu einer Fragestellung die geeignetesten sind
    • Das übergeordnete Gremium kann eigene Interessen durch das Benennungsrecht forcieren indem z.B. bestimmte Perspektiven ausgelassen werden

• • grundsätzlich kann sich jede Person durch jede/n beraten lassen
    • Die Beratung durch Beiräte ist allerdings ungleich problematischer, da eine Pseudo-legitimation schafft, da nach außen hin Beratung durch kompetente Vertreter der verschiedenen Statusgruppen stattgefunden hat (Probleme siehe Punkt zuvor)
  • Das Machtspiel um die Besetzung der KfL zeigt, das faire Regelungen nötig sind

• • Appell: Über die Diskussion über einzelne Gremien nicht das Ziel der umfassenden und klaren Demokratisierung aus den Augen verlieren

• • Die in beratende Gremien zu berufende Personen müssen das Kriterium erfüllen, dass ihre Interessen transparent werden (Verhinderung von Lobbyismus & Einflussnahme von außen). Grundsätzlich scheint eine Besetzung dieser Gremien aus universitätsinternen Personen wünschenswert.
  • Grundsätzlich ist die Schaffung von Gremien, auch beratenden Gremien, durch den AS zu legitimieren. Wenn dies nicht passiert
  • Am Beispiel des Beirats zeigt sich die Frage, warum das Präsidium ein eigenes beratendes Gremium braucht, anstatt das vorhandene Gremium (KfL) zu nutzen. Es entstehen Doppelstrukturen, die einer kommunikativen Klärung entgegenstehen.
  • Zur Schaffung von Viertelparität im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, könnte man Entscheidungskompetenzen in eine Viertelparitätisch besetzte Kommission geben.
  • Als Antrag in den nächsten AS einbringen: Die Schaffung von nicht gesetzlich vorgeschriebenen Gremien MUSS durch den AS legitimiert werden.
  • Erweiternd dazu: Die Vertretergruppen des AS schlagen die zu berufenden Personen im AS vor und diese werden durch die Legitimierung des Gremiums mitbestimmt.

[Bearbeiten] Diskussion um Erweiterung des AS-Antragsvorschlags Funke

• Abschließende Diskussion um Erweiterung des AS-Antragsvorschlags Funke, siehe Antrag Funke zum AS

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