Runder Tisch/Protokolle/08.01.2010

Aus Orga-Wiki zum Bildungsstreik 2009

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Runder Tisch Freitag, 8. Januar 2010

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Moderation

  • Hajo Funke, Tobias Wittke

[Bearbeiten] Einleitung

[Bearbeiten] AG Lehre

  • Liste mit Vorschlägen angefangen auszuarbeiten
  • Noch ein Termin zur (vorläufig) gänzlichen Bearbeitung der Liste
  • Flex: Dienstag, (wahrscheinlich) 14Uhr, OSI
  • Entscheidung, ob und wie Themen in AS eingebracht werden
  • Heute des weiteren Demokratie und Transparenz
    • Aus der ursprünglichen Themenliste:
      • Studentische Mitbestimmung – Viertelparität in allen Gremien
      • Raumnutzung der Universität (Werbung, Öffnungszeiten, Flyerverteilung)
      • Ampelliste des Präsidiums über BA-MA
      • Offenlegung der Forschungsziele der Professoren, Transparenz der Kofinanzierung der Forschung
      • Verhältnis von Lehre und Forschung (insb. Kriegs- und Rüstungsforschung)
    • Inputs am Runden Tisch
      • Wahl Präsidium
      • Zentralisierung
      • Doppelstrukturen
      • AS stärken
      • Ökonomisierung der Universität
      • Transparenz auf allen Ebenen
      • Entwicklungs- und Planungskommission einrichten
      • Rolle der ZEDAT – Kontrolle durch Präsidium
      • Ba/Ma-Beirat Präsidium
      • Lobbyismus
  • Antrag:
    • Vorstellung der Punkte der AG Lehre am Freitag, 15.01.2010 und dann Abstimmung der Punkte der Liste
    • Nächsten Freitag Punkte einarbeiten, verwerfen
    • Keine Gegenrede

[Bearbeiten] Einleitung Thema: Reform der Reformen(RdR)/studentischer Beirat des Präsidiums

  • Montag wurde gesagt: Beitrag nicht unterstützen, nur hingehen um Anwesend zu sein
    • Erster Termin 21.01.2010
    • Diskussion wurde nicht abgeschlossen -> Beirat nicht unterstützt, aber hingehen am ersten Termin
    • Vorschläge, wie man Beirat beiwohnen kann/ihn verändern kann
    • Zwei Beiräte?! Studentischer Beirat/Beirat mit einem Mitglied
      • Siehe Dokument [x]
      • Einer zu Systemakkreditierung (1 Student)
      • Studentischer Beirat zur Ma/Ba-Bearbeitung
  • Vorlage Mathias Bartelt, Ergänzung fehlt:
    • §3, Grundordnung, sollte gestrichen werden (Beiratsermächtigung des Präsidiums)
  • Eindruck, dass breite Beteiligung geben sollte
  • Etablierte und anerkannte hierfür eingesetzte Kommissionen
    • Eigentlich KfL
    • Auf Basis der KfL, unabhängig der Streitigkeiten, als Institution neben dem AS mit Prozess (RdR) befasst werden soll
    • Verschränkung schon jetzt durch Doppelbelegung, RT/KfL
    • Geht um Kompetenzen
  • Kann sinnvoll sein, dass KfL aus diesem Gremium oder anderen FBs Kompetenzen zuzieht ohne Kompetenz der KfL ändert
    • Eigentliches Gremium dann KfL
  • (Beirat nicht nötig)
  • Beirat aus den Mitgliedern der KfL zusammengesetzt
  • Diskussion mit Mitgliedern in KfL/FBs wichtig
    • Name irrelevant, ob Beirat oder nicht
    • Müssen nicht unter Titel Beirat diskutieren
    • Einige Sachen, die man unter Gremium stellt
      • Keine bloß begriffliche Diskussion
      • KfL ernennt Mitglieder – entsendet Mitglieder
    • An KfL/AS empfehlen, brauchen KfL aber nicht vorgreifen
      • Studierende aus FBs unter korrektem Bedingungen Studierende aus FBs hinzuziehen, nach Bedarf
      • Rückbindung an FB
  • Wie soll Prozess aussehen für Beirat?
    • Dossier Bodmeier:
      • Nach Diskussion in FBrat
    • Dossier Bartelt:
      • Gut, dass ein wie auch immer geachtetes Gremium von studentischen FBräten eingesetzt werden
      • Im Bedarfsfall eingerichtet
  • Meinung (KfL/Ausbildungskommission)
    • Evtl. lieber Ausbildungskommission mit Einsetzung beauftragen
    • Gruppe der studierenden nicht zu sehr aufblähen
    • Studierende zumeist am besten vorbereitet
    • Bei Fachthemen Fachkompetenz hinzugezogen
  • (VV1:
    • Zwischenergebnis KfL:
      • Unterstützt in Vorhaben Ba/Ma zu bearbeiten in Ihrer Kompetenzen
      • Übergabe der Entsendungskommissionskompetenz nach Bedarf an KfL
    • Verschoben, da zu viele keinen Einblick in Dokument haben)
  • VV2:
    • dann Brainstormingprozess Reform der Reformen

[Bearbeiten] Diskussion Reform der Reformen

  • Rechtsamt Teil des Präsidiums?
    • Ausgliedern
    • Um Rechtsschutz zu wahren
    • Waren jahrelang ZuV(Zentraler Universitätsverwaltung) unterstellt
      • Keine Änderungen für Wahrung der Aufgaben
      • Symbolischer Charakter
    • Wer stellt MAs ein und ist für Personalfragen zuständig?
      • Selbst
    • Netzwerkstruktur wird nicht nur für Exzellenzinitiative genutzt, sondern auch für ander präsidiale Stabstellen
    • Verwaltung ist Dienstleistungsorganisation der Universität, nicht nur Präsidium sonder auch Akademischer SV zugeordnet
      • Doppelnatur
      • Präsidium ist Personalunion
      • Hängt an Selbstverständnis des Präsidium/Präsidenten, wie er neue Stabsstellen begreift:
        • Zu seinen Diensten oder als Stelle für die Universität
        • Parallele Strukturen erkennbar an diesen Strukturen, daraus Staatsstellenstruktur die nicht dem AS oder anderen Gremien berichten muss, und Akad. SV die berichtspflichtig ist
        • Dann ist es politische Entscheidung des Präs., die von allen Stellen des Präs. kritisiert wird
        • Neuwahl des Präsidiums wird massive Veränderungen nach sich ziehen
        • Neue Kommunikation
        • Ernst nehmen der verschiedenen Teile der Universität
        • Unter Mithilfe der gesetzten Studierenden, des RT und aber auch der Entwicklung des AS -> neue Situation die man nutzen sollte
        • Im Konsens mit Kuratorium, angesichts der Probleme die Zentralisierungsapparates
      • Rechtsstruktur Nicht von diesem Präsidium erlassen sondern von vorherigem Präsidium
        • Für RA nicht relevant, wem sie zugehörig sind
  • Wie Demokratie(Brainstorming)?
    • So nicht, Runder Tisch von laut zu leise gewechselt

Eingeschlichen, dass wir über winzig kleine Formalien, in die nicht viele eingeweiht ist

Bedeutungslose Formalien haben keine Relevanz für uns

Dezentralisierung wichtig

Beteiligung der Mitarbeiter und Studierenden erhöhen

    • Wenn es um Exzellenzinitiative geht, könnte man doch alternative schaffen

Grundlegendes Ziel, um Rahmenbedingungen festzulegen

Gründung der Initiative „Soziale Univereinigung EU“

    • Wie Beteiligung auf FB und Institutsebene
    • Wille und Befähigung zur Demokratie

Wie weitere MAs und Studierende zur Mitarbeit und Diskussion bewegen

Grundlagen: Verständnis der Strukturen – Aufgabe der entsprechenden Stellen

    • Transparenz der AStA
    • Wahlbeteiligung Studierende Stupa und AS
    • Demokratisierung auf beiden Ebenen:

Studentische und Akademische SV

    • Fachschaften momentan nicht als Gremien studentischer SV zugelassen, Überarbeitung notwendig zur Legitimation, Arbeit von 3 Jahrzehnten
      • Interaktiver Prozess
      • Werden ernst genommen(abgehen von rechtlicher Lage), wenn nicht an ihnen vorbei oder herabgeschaut wird
      • Neuwahl des neuen Präsidiums abwarten und als Demokratisierungsprozess nutzen, Erwartung, dass im FB und hier im RT Kriterienkatalog erstellt wird und in nächster AS-Sitzung klargestellt wird, was wir wollen
      • Auflösung der Doppelstrukturen nötig
      • Stärkung der Akademischen Selbstverwaltungsgremien
        • Hat AS erlaubt nachdenken zu müssen
      • Nötig Gremien aufzuwerten und zu befragen
        • Zielvereinbarung als Dialog
      • Wahl Präsidium
      • Zentralisierung
      • Doppelstrukturen
      • AS stärken
    • Ökonomisierung der Universität
      • AS hat abgestimmt - 12:13 dafür, dass Präsident zurück tritt
      • Gründe, dass es nicht zu sofortigem Rücktritt kam?
        • Entscheidungen des Präsidiums noch getroffen wurden, wo der AS nun fordert, dass sie ausgesetzt wird (z.B. Abt.IV, Außenangelegenheiten)
        • Kein Vorhalten gegenüber neuem Präs., wie es arbeiten soll
        • Nach Bedürfnis des AS und des Präs. dann zu gestalten
        • Dahingehend Bedeutung, dass er noch mitstimmen kann/darf
      • Abwahlrecht Präsidium, in Teilgrundordnung und in Hochschulgesetz ausgeschlossen, aber möglich dank Erprobungsklausel
        • Zu erwägen, diskutieren
      • Frau Lehmkuhl trifft hauptsächlich Entscheidungen, unter Hilfe von Kanzler evtl.(M.B.)
      • Auch wenn man nicht in Gremien eingeweiht ist, muss man sich über solche hoch kostenintensiven Themen einzustellen um mitzuarbeiten/ zu –diskutieren
      • RT als Thema an sich
        • Gefahr, dass RT nicht mehr tagt auf ewig
          • Gedanken machen, wie man RT am laufenden halten kann, evtl. nicht mehr 2x die Woche
        • Website RT
        • Cedis erlaubt Einrichtung eines Wikis für Studierenden und Mitarbeitenden
        • Runder Tisch hat laut Auskunft Berechtigung eigene offizielle Internetpräsenz zu erhalten
          • Pressestelle Präs. hat abgelehnt ohne Begründung und Anspruch auf Berechtigung
          • Fr. Lehmkuhl weitere Rückfragen von Zedat
        • Gelegenheit in nächster AS-Sitzung dieses Thema anzusprechen
          • Geduld gefragt
        • Empfehlung uns/sich selbst als Gremium ernst zu nehmen
        • Souveränität der einzelnen Personen, Institutionen Kritik zu üben
        • Kontinuisierung des Gremiums sinnvoll
    • Kommunikationsgremium nötig, um Kanzler oder andere Mitglieder des Präs., Institutsleitung zum Gespräch zu zwingen
      • Momentan kein Mittel um Gespräche herbeizuführen, wenn es nicht gewollt ist
      • Es gibt Möglichkeit von einzelnen zur Teilnahme, AS bitten zur Kommunikation beizutragen
      • Verfahrensvorschlag Studiendekane und Vertreter der FB und des AS zur übernächsten Sitzung, Montag einzuladen
        • Vor AS-Sitzung
        • Breit einladen, Mobilisierung
        • Evtl. Chance, dass einzelne Menschen erscheinen, vor allem Studiendekane, Mitglieder des AS
        • RT mit mehr Druck ausstatten
        • Diskussion auf Basis der AG-Ergebnisse
        • Keine Gegenrede
  • Problem, dass einzelne die nicht immer am RT sind nicht durchblicken
    • Verteiler, Teilnahme als Grundlage
    • Diskussion zwischen Wenigen
    • Grund?
      • Stimmung muss geschaffen werden, damit Leute sich einbringen
    • Nachfragen wenn Sachen unklar sind
    • Nicht gedacht, dass Menschen übergangen werden
      • AG-Arbeit zur Ausarbeitung der genauen Punkte, anschließend Diskussion der Ausarbeitung
    • Zu frontal momentan, kein Raum, viel Gehetze
    • Ressourcen nicht gleich verteilt im Raum, sinnvoll Vorbereitungsgruppe für RT die Material zur Verfügung stellt
      • Ergebnisse, Papiere, Dokumente
        • Verweis auf Wiki, Protokolle, Papiere
        • Vorlagen wurden über Verteiler geschickt
  • VV #4
    • Toleranz walten lassen, was Antworten angeht einzelner in Bezug auf die Redeliste
    • Mit Gefühl versuchen, mehr Leute dazu zu bringen sich einzubringen
    • Mehr Raum lassen
  • Diskussion einzelnen Punktes
  • Vorschlag: studentische Beteiligung am Ba/Ma-Revisionsprozess, insb. Auf FB-Ebene/zentraler Ebene
    • Wird momentan behandelt
    • Gut, da Studierende schon teils beteiligt sind, um zu sehen, inwiefern Beteiligung genutzt wird und wirkt
    • Warum studentische Mitbestimmung nur in einem Punkt, warum nicht allgemein Diskutieren
    • Institutsebene hinzufügen, Berliner Ebene
    • Evtl. mal anfangen…
    • Thema: allgemein, mit Unterteilung/Gliederung
    • Gremien, Prozesse anhand dieses Beispiels diskutieren, übertragen auf andere Themen
  • Leute müssen mitbekommen, dass es solche Themen, Diskussionen gibt

[Bearbeiten] Institutstage

    • Hürden schaffen um Legitimität zu schaffen
      • Quote für Beschlussfähigkeit
        • (bei Studierendensatzung 5%)
        • Ein Gremium vlt einen Tag nicht beschlussfähig, grundsätzlich aber Gedanken darum machen, wie man Menschen mobilisiert
        • Hemmschwellen abbauen, die Abwesenheit verursacht
      • Wie damit umgehen, wenn zu wenig erscheinen, abbrechen oder verpflichtende Teilnahme?!
        • Legitimationsproblem
      • Evtl. Thematik in Kleingruppe/AG verlegen
      • Stärkung der vorhandenen kontinuierlichen Gremien durch Beschlusskompetenzen(FSI…)
        • Teilweise schon stark beteiligt, trotz allem im Durchschnitt sehr geringe Beteiligung
    • Schon einige stattgefunden
    • Richtlinien bereitstellen, evtl. durch AS, dass es nicht zu Kaffee und Kuchen-Gesellschaft wird
      • Nicht kleinreden lassen
      • Gefühl, das gewünscht wird, dass wenig kommuniziert wird
      • Beispiel Institutstag Physik als „gutes“ Beispiel
      • Am OSI durchgeführt, wie Studienordnung strukturiert, geändert wird
        • Teils stellen sich Profs dagegen, weswegen Diskussionen nicht umgesetzt werden können
        • Ursprünglich vom Institutsrat eingerufen
        • Vorher vereinbart, dass 1,5 Wochen später Institutsrat Entscheidungen bespricht und entscheidet
          • Vertagt, zurückgegeben, nur neue Kompromissvorschläge
          • Eigentliche Ergebnisse werden nicht legitimiert
          • Wie lösen?!
            • Studentische VV
              • Auch FB-intern
              • Beteiligung sehr gering, aber Anzahl nicht zwangsmäßig entscheidend

(ob 100 oder 50, schwer zu sagen ob Unterschiede festgestellt worden wären)

            • Institutsvollversammlung, wozu Institutsrat einberufen muss
            • Bei höheren Gremien kann man nicht viel machen
              • Im Fall Institutsrat als höchstes Gremium
            • Schwierig Entscheidungen bindend zu machen
              • Nicht alle Entscheidungen bindend
        • Institutstag und Gruppen waren hoch-kompetent
          • Thematik, unter anderem Ausdehnung des BAs
          • Anschließende Blockadeversuche, zu softer Kompromiss, und selbst der nicht eingehaltenMachtkonflikt(Fraktions-/Interessenübergreifend), der beendet werden muss
          • Zeichnet Universität an vielen Stellen aus
        • Wenn „andere Seite“ nicht überzeugt werden kann, muss durch Mehrheit entschieden werden – kommunikativer Anspruch ist gut, manchmal auch Macht aber nötig
        • ¼ Parität in Institutsräten schaffen, Anregung in dieser Hinsicht
          • §75 freigegeben nach Erprobungsklausel
            • Regelt wissenschaftliche Einrichtungen, z.B. Institute
          • §45
            • Regelt Lehre, Geschäftsordnung
            • Entscheidend weil vor Paritäten
          • Regelgröße +1 Prof.
          • Gremien können zusammengesetzt werden, aber
            • Besetzung von Professuren und andere Themen nicht davon betroffen
          • Ausarbeitung der Grundordnung dahin gehend nötig
    • Institutsvollversammlungen vorgesehen je Semester, aber nicht verbindlich gegenüber FBRat, Änderungsbedarf
      • Kompetenzen hier erweitern
      • Viele Leute in kurzer Zeit politisierbar, Vergleich Bildungsstreik
      • Freiräume zur Arbeit muss geschaffen werden, damit Leute auch die Möglichkeit haben
        • Zeitliche Freistellung, um Interessierten Menschen Gelegenheit zu geben mitzuwirken
      • Im Vergleich zu FSI-Sitzungen kommen auch andere Menschen zu den Institutstagen um mitzusprechen
      • Wieso sollte Vollversammlung etwas entscheiden, was über Fachbereichsrat geht
        • Entscheidung VV gegen Fachbereichsratsvertreter, was dann?
        • Sinnvoll, dass einzelne Statusgruppen andere Übergehen können
        • Kein Problem,da bei Basisdemokratischen Entscheidungen entscheidende Vertreter befragt werden
      • Selbst ohne diese VV, Institutstag selbst hoch kompetent
        • Einzelne Menschen beanspruchen Kompetenz trotz dessen für sich
        • Diesseits einer Beschlusskompetenz, kann man mehr machen an demokratischen Entscheidungen wenn man an solchen Menschen nicht scheitert
    • Einzige Möglichkeit momentan, eigene Gruppierungen machtmäßig zu stärken
      • Grundidee: alle Kompetenz in Debatte
    • Eigentliches Problem Hochschulgesetz
      • Debatte über Paritäten
    • Momentanes Problem, dass Studierende nicht ernst genommen werden
      • Hoffnung auf neues Präsidium (Herr Funke)
    • Wie erklärt sich geringe Wahlbeteiligung für Strukturen mit Beschlusskompetenzen?
      • Problem, dass Gefühl aufkommt, dass Gremien nicht entscheiden/entscheiden können/entscheiden wollen
      • Punkt, dass zentraler Wahlvorstand und dezentrale Wahlvorschläge wenig aufmerksam machen auf entsprechende Wahlen
      • Wahlvorstände sollten verpflichtet werden in dieser Hinsicht
    • AS auffordern, Empfehlung für Institutstage weiterhin auszusprechen/zu empfehlen und diese mit Kompetenzen ausstatten
      • Welche Kompetenz?
        • Beschlüsse müssen Gegenstand entsprechender Räte sein
        • Verpflichtungsgrad muss hoch sein
      • Kein Empfehlung -> Beschluss, Rechtsvorschrift(höchste Rechtsvorschrift)
      • Teilgrundordnungsänderung
      • Institutsversammlung
      • Zuständigkeiten zuweisen
      • Durch Senatsverwaltung abzusegnen
      • Wichtig festzulegen, wer diese einberuft etc.
      • Aufschiebende Vetorechte sollten implementiert sein
        • Vetorecht muss fehlende ¼-Parität ausgleichen
        • Darf nicht dazu führen, dass Beteiligung durch langwierige Aufschiebung abbricht
      • Einmal pro Semester, keine Lehrveranstaltungen
      • Wie ist Verhältnis zu VfGerichtsurteil?
        • Grenzen kommen herein bei Thematik Forschung&Lehre
    • Institutsversammlung sollte ¼-paritätisch besetzt sein, aber bindend für Inst.Rat
      • Evtl. Vetorechte, Quotierung zur Legitimierung
    • Wie ist den FB-/Institutsrat mehr legitimiert als Institutsvollversammlung? -> Verweis auf derzeitige Wahlbeteiligung
    • Ebene der Universität
      • 1. Ebene: Grundordnung ändern
    • Thematik des Institutstages wichtig
      • Alle Grundsätzlichen Entscheidungen möglich als Thematik
  • Wie ist Stand, was passiert wenn gegen Verf.G.Urteil agiert wird
    • Hängt von Politik ab, Senat
    • Ordnungen müssen erlassen und danach bestätigt werden, vom Land Berlin
      • Bestätigung wird versagt (höchst wahrscheinlich)
      • Dann muss von Hochschulleitung Beschwerde/Einspruch eingelegt werden
      • Nächster Schritt Klage beim Verw.Gericht

[Bearbeiten] Orientierung für nächsten Runden Tisch

[Bearbeiten] Vorschläge:

  • Studierendenbeteiligung in
    • Studentischen Wahlen
    • Forschung und Lehre
  • Kommission für Lehre/Kommissionen allg.
    • Keine Kommissionen des Präsidiums
  • Institutstage als Element einer Demokratie „von unten“
    • Prüfung einer möglichen Kompetenz
    • Optimale Stärkung in Kombination mit Fachbereichsrat
  • Änderung Grundordnung
    • Kriterienkatalog
  • Informationsfluss/Transparenz in der Universität
  • §2 Teilordnung(Präsidium kann eigene Kommissionen einrichten)
    • Dagegen aussprechen? Kompetenz dann nur beim AS?
    • Gelte auch bei Gremien für Exzellenzrat
  • Wahlkapitulation erlassen für Präsidentschaftskanditaten
    • Auf was sie sich einlassen
    • „Verpflichtungen“/“Vertrag“, auf den der Kandidat rechtlich festgelegt wird
  • Einführung der ¼-Paritäten wo es möglich ist
    • Abgestuftes Verfahren
  • Vor AS-Sitzung über Teilgrundordnungen, Überarbeitungen Teilgrundordnungen, Parität, also konkrete Themen sprechen
    • Wiedereinberufung des ruhenden FU-Kuratoriums
    • Besprechen, wer Grundordnung erlassen kann, Konzil oder AS
      • Thema eher für Arbeitsgruppe
    • Gegenvorschlag über allgemeine und spezielle Themen zu sprechen
    • Besprechung von Kfl-/Kommissionsthemen, Vorbereitung eines entsprechenden Antrages
    • Wahlkapitulationen
  • Freitag Präsentation Flex-AG
  • Am 18ten AS-Mitglieder/Dekanate einladen
    • Entwurf wird von Herrn Funke ausgearbeitet


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Arbeitsgruppen Berlin